Lipsia Trauringe - Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
1. Der Verkäufer vertreibt als Händler Trauringe, Partnerringe und Verlobungs-/Antragsringe als Anfertigung auf Kundenwunsch.
2. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf und die Versendung von Waren, die der Käufer über die Internetseite des Verkäufers unter www.lips-trauringe.de erwirbt oder bestellt.
3. Abweichungen von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt wurden.
§ 2 Angebot, Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
§ 3 Preise, Kosten, Verpackung, Versand
1. Bei Käufen über die Internetseite www.lips-trauringe.de sind die auf der Internetseite angezeigten Preise Endpreise einschließlich der in Deutschland geltenden Steuern.
2. Bei Erwerb über die Internetseite www.lips-trauringe.de trägt der Käufer als Besteller der Waren die Versandkosten zum Käufer.
3. Für eine Versendung außerhalb Deutschlands entstehende Import- oder Exportspesen,
z. B. Zoll, Gebühren, Abgaben gehen stets zu Lasten des Käufers.
§ 4 Zahlung und Verzug
1. Die Zahlung der gekauften Ware einschließlich etwaiger Versandkosten, Gebühren, Steuern gemäß § 3 erfolgt per Vorauskasse, Paypal, Kreditkarte (VISA oder Mastercard), Rechnungskauf (via Billsafe bis maximal 500€ Rechnungswert) oder SOFORT-Überweisung, einem TÜV-geprüften Zahlungssystem der SOFORT AG.
2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
3. Der Kunde kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Danach kann der Verkäufer jährlich Verzugszinsen in Höhe von 5 % bei Endverbrauchern und 8 % bei Kaufleuten über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen.
4. Ist der Kunde Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung; zahlt dieser nicht 7 Tage nach erfolgreichem Erwerb der Ware, so befindet er sich damit ab diesem Zeitpunkt in Verzug.
5. Der Verkäufer behält sich die Geltendmachung weiter gehender Ansprüche ausdrücklich vor.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist bis dahin nicht berechtigt, die Waren an Dritte zu veräußern, sie zu verpfänden oder in einer anderen Art darüber zu verfügen.
§ 6 Lieferung
1. Soweit nichts anderes vereinbart erfolgt die Lieferung ausschließlich als versicherter Versand ab Lager.
2. Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Käufers an die von ihm angegebene Lieferadresse.
3. Der Verkäufer behält sich vor, die versprochene Leistung im Falle Ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen. Der Verkäufer wird in diesem Fall über die Nichtverfügbarkeit informieren und eventuell bereits erhaltene Gegenleistungen des Käufers unverzüglich erstatten.
§ 7 Gefahrenübergang
Die Gefahr für die Ware/Leistung, auch bei Teillieferung, geht bei Käufern, die keine Verbraucher sind, auf den Käufer über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben.
§ 8 Widerrufsrecht
1.
a)
Sofern Sie im Rahmen eines Kaufvertrages bei uns nur eine Ware bestellen oder mehrere Waren, die zusammen an Sie geliefert werden, gilt die folgende Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns
JUST Verwaltungsges. mbH
Karl-Blechen-Str. 2
DE-04328 Leipzig
Telefon-Nr.: ++49-341-25255500
Telefax-Nr.: ++49-341-25329421
e-mail: widerruf@lips-trauringe.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder e-mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster – Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website www.lips-trauringe.de elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per e-mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b)
Sofern Sie bei uns im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellen, die nur getrennt an Sie geliefert werden können, gilt dagegen die folgende Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns
JUST Verwaltungsges. mbH
Karl-Blechen-Str. 2
DE-04328 Leipzig
Telefon-Nr.: ++49-341-25255500
Telefax-Nr.: ++49-341-25329421
e-mail: widerruf@lips-trauringe.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder e-mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster – Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Website www.lips-trauringe.de elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per e-mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
3. Ausschluß des Widerrufsrechtes in bestimmten Fällen:
Sämtliche Trauringe, Partnerringe und Verlobungs-/Antragsringe sind Maßanfertigungen und werden stets nach der von Ihnen anzugebenden Spezifikation und Größe gefertigt. Dies gilt auch für andere Schmuckstücke, die für Sie individuell nach Größe und/oder Aussehen gefertigt werden.
Für den Fall, dass Sie solche Ware bestellen, ist das Widerrufsrecht gem. § 312 g Abs. II Ziff. 1. BGB ausgeschlossen.
§ 9 Datenschutzerklärung für lipsia-trauringe.de
Wir möchten, dass Sie sich hierbei sicher und wohl fühlen. Der Schutz Ihrer Privatsphäre hat für uns einen hohen Stellenwert. Die folgenden Datenschutzbestimmungen sind dafür gedacht, Sie über unsere Handhabung der Erhebung, Verwendung und Weitergabe von persönlichen Daten zu informieren.
Verantwortliche Stelle
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04328 Leipzig
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§ 10 Gewährleistung, Haftung und Haftungsbeschränkungen
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit im Folgenden nichts Abweichendes geregelt ist.
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Sache. Ist der Käufer kein Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Übergabe der Sache. Sollte eine Mängelbeseitigung nur unter unverhältnismäßigem Aufwand möglich sein, wofür wir die Beweislast tragen, behalten wir uns Ersatzlieferung vor. Gegenüber Käufern, die keine Verbraucher sind, behalten wir uns auf eigene Wahl Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung vor.
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird davon der übrige Vertragsinhalt bzw. die Wirksamkeit des Vertrages nicht betroffen. In diesem Fall wird die unwirksame Regelung durch die Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlich oder rechtlich Gewollten am nächsten kommt.
2. Auf diesen Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Vertragsprache ist ausschließlich die deutsche Sprache.
3. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten Leipzig vereinbart. Wir sind auch berechtigt am Wohnsitz des Kunden zu klagen.
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) bereit. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Die OS-Plattform ist unter folgendem Link erreichbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Stand: 24.5.2018